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SUMMARY:Nie wieder ist jetzt! / Naumburg
DESCRIPTION:Via https://www.demokrateam.org/aktionen/nie-wieder-ist-jetzt-82/
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SUMMARY:Ihr seid hier nicht willkommen! Protest gegen den AfD-Bürgerdialog in Merseburg!
DESCRIPTION:Am 5. April lädt die #noAfD Bundestagsfraktion zu einem sog. Bürgerdialog in die Gaststätte „#Solidarität“ in #Merseburg ein. \nUnter anderem Martin Reichardt\, Jan Wenzel Schmidt und Hans-Thomas Tillschneider werden diese Veranstaltung nutzen\, um für die menschenverachtende Politik der in Sachsen-Anhalt und weiteren Bundesländern gesichert #rechtsextremistischen #noAfD zu werben und Hass und Hetze zu verbreiten. \nGemeinsam stellen wir uns dem #entgegen und sagen: IHR SEID HIER NICHT WILLKOMMEN! \nKommt zum #Protest am Freitag\, den 5. April ab 16:30 Uhr an der #Radrennbahn Merseburg\, Am Airpark 1.\n \n  \nVia Instagram: @mervielfalt
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SUMMARY:Grenzenlos gegen Rechts: Kundgebung – Demo – Konzert / Salzwedel
DESCRIPTION:Kommt zur Demonstration und Kundgebung. \nSeit vielen Wochen gehen deutschlandweit Millionen Menschen gegen die AfD und den gesellschaftlichen Rechtsruck auf die Straße. Endlich erheben viele Ihre Stimme und setzen ein deutliches Signal für die Demokratie und die offene Gesellschaft. Besonders wichtig vor den anstehenden Wahlen in Ostdeutschland im September. \nWäre heute Wahl\, würde die AfD in allen drei Bundesländern ca. 30 % der Stimmen bekommen. \nAus der Geschichte haben wir gelernt: Die Abwertung gesellschaftlicher Gruppen ist eine Gefahr\, die wir ernst nehmen müssen und welche uns nicht in eine bessere Zukunft bringt. Wir wollen und können uns nicht abschotten\, denn wir leben in einer vernetzten und globalisierten Welt. Das bedeutet auch\, Menschen zu schützen\, die fliehen müssen und zu uns kommen und jene zu begrüßen\, die bei unserem demokratischen Projekt Deutschland mitmachen wollen. Im Grundgesetzt ist verankert\, dass niemand wegen seinem Geschlecht\, seiner Abstammung\, seiner “Rasse”\, seiner Sprache\, seiner Heimat und Herkunft\, seines Glaubens\, seiner religiösen und politischen Anschauung benachteiligt werden darf. Dieses Gesetz gilt es zu verteidigen. \nWenn die Rechtsextremen und ihre Unterstützer*innen aus der „Mitte“ Pläne für Deportationen schmieden\, Ausgrenzung von Menschen fordern\, demokratische Institutionen und Entscheidungsprozesse angreifen und delegitimieren\, dürfen wir das nicht unwidersprochen lassen. \nKein Platz für Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit: Weder hier noch irgendwo. \nTragen wir unsere Entschlossenheit auf die Straße und widersetzen uns dem gesellschaftlichen Rechtsruck.\nKommt am 13.4. zum Rathausturmplatz!” \nQuelle: https://unboundedaltmark.noblogs.org/post/2024/03/23/13-4-24-grenzenlos-gegen-rechtskundgebung-demo-konzert-in-salzwedel/
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SUMMARY:Kundgebung: Für Demokratie\, für Menschlichkeit und Vielfalt / Halberstadt
DESCRIPTION:Via Instagram: https://www.instagram.com/buendnis_bunter_harz/
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SUMMARY:AfD stoppen! Juristisch. Politisch. Gesellschaftlich. / Halle
DESCRIPTION:AfD stoppen! Juristisch. Politisch. Gesellschaftlich.\nKundgebung anlässlich des Prozessauftaktes gegen Björn Höcke am 18. April 2024 um 8 Uhr am Jusitzzentrum Thüringer Straße \n \nAm 18. April 2024 beginnt am Landgericht Halle der Prozess gegen Björn Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Dem Spitzenkandidaten der AfD für die kommenden Landtagswahlen in Thüringen und Vorsitzenden der extrem rechten AfD-Fraktion im dortigen Landtag wird vorgeworfen\, bei einer Wahlkampfveranstaltung 2021 in Merseburg die verbotene Losung der SA  “Alles für Deutschland” verwendet zu haben. \nEs ist nicht das einzige Verfahren gegen ihn: Der Faschist Höcke wird sich zudem in einem anderen Verfahren vor dem Landgericht Mühlhausen wegen Volksverhetzung verantworten müssen. Mittlerweile wurde bekannt\, dass das Verfahren in Halle mit einem weiteren Verfahren mit ähnlichen Tatvorwürfen verbunden wird. \nIm Fall seiner Äußerungen auf einer Wahlkampfkundgebung in Merseburg\, die am 18.04.24 in Halle verhandelt werden\, stellt Höcke laut dem Gericht die strafrechtliche Relevanz in Abrede. \nNichts von dem\, was die AfD sagt\, sagt sie unbedacht. Sie und insbesondere Akteure wie Höcke verfolgen seit langem die Strategie der Ausweitung des Sagbaren und der Provokation. So verschiebt die Partei seit Jahren den politischen Diskurs und die gesellschaftliche Stimmung nach rechts. Höcke ist dabei ein zentraler Akteur und Protagonist der extrem rechten Prägung der AfD: Er zeigt keinerlei Berührungsängste mit der NPD und Neonazis und soll z.B. mehrfach NPD-Vertreter wie Thorsten Heise in seinem Privathaus getroffen haben. Sogar der AfD-Bundesvorstand unter dem Vorsitz von Frauke Petry war im Jahr 2017 davon überzeugt\, dass er unter dem Pseudonym “Landolf Ladig” in einer rechtsextremen Zeitung veröffentlicht hat und beantragte seinen Parteiausschluss. Erfolglos. \nHöckes gemeinsam mit dem inzwischen aus der AfD geschassten André Poggenburg verfasste Erfurter Resolution im Jahr 2015 markierte den Übergang der AfD in eine offen extrem rechte Partei. Mit dem inzwischen aufgelösten sogenannten “Flügel” forcierte er die Radikalisierung der AfD\, bedankte sich bei PEGIDA und erklärte sie zur Vorfeldorganisation der Partei. Höcke festigte seinen Einfluss innerhalb der AfD und den Bund mit anderen extrem rechten Akteuren wie Götz Kubitscheck und dem sogenannten “Institut für Staatspolitik” in Schnellroda. 2017 bezeichnete er in einer geschichtsrevisionistischen Rede die Erinnerungskultur seit 1945 als “dämliche Bewältigungspolitik” und forderte eine “erinnerungspolitische Wende um 180 Grad”. \nHöckes öffentliche Äußerungen und Handlungen lassen keinerlei Zweifel an seinen faschistischen Überzeugungen und Absichten. Mittlerweile steht er de facto unangefochten an der Spitze der AfD. Doch es reicht nicht\, Höcke vor Gericht den Prozess zu machen. \nObwohl oder gerade weil die AfD die liberale Demokratie abschaffen will\, sie der parlamentarische Arm rechter Gewalt ist und immer mehr ihren Charakter als Umsturzpartei zeigt\, droht sie bei den im Sommer stattfindenden Kommunalwahlen sowie den Landtagswahlen in Sachsen\, Brandenburg und Thüringen mehr Wähler*innen mobilisieren zu können\, als demokratische Politikangebote. \nDie AfD verachtet die Demokratie und ist eine reale Bedrohung nicht nur für die freie Gesellschaft\, sondern auch für alle\, denen sie Rechte abspricht und die sie als Feinde markiert. Der Gewalt in der Sprache folgt die reale Gewalt. Und das ist gewollt. Sie muss deshalb bekämpft und gestoppt werden\, und zwar auf allen Ebenen: Juristisch. Politisch. Gesellschaftlich. \nKonkret heißt das: Rechte\, rassistische\, antisemitische Straftaten müssen konsequent geahndet werden. Dass immer wieder klar nachweisbare\, politische Motive die Staatsanwaltschaften nicht interessieren und Straftatbestände\, die andernorts zu Verurteilungen führen\, bagatellisiert werden\, ist nicht hinnehmbar. \nPolitik muss sich grundlegend ändern:  Die Forderungen der extremen Rechten aufzugreifen\, wie es auch demokratische Politiker*innen immer wieder tun\, schwächt diejenigen\, die von der AfD angegriffen werden und es ist ein Erfolg für die extreme Rechte. Eine Zusammenarbeit mit der AfD und eine Normalisierung als vermeintlich “normale” Partei darf es auf keiner Ebene geben. Die vermeintliche\, aber tatsächlich sehr löchrige Brandmauer muss von allen Demokrat*innen endlich hochgezogen werden. \nDemonstrationen sind gut und wichtig. Gerade im ländlichen Raum kosten sie auch Mut. Aber sie reichen nicht. Als Gesellschaft müssen wir im Alltag klare Stoppzeichen für die extreme Rechte\, die AfD setzen\, widersprechen\, wenn rechte\, rassistische und antisemitische Positionen normalisiert werden und mobilisieren\, wenn sie Raum einnehmen wollen. Wir müssen der Abwertung von Menschen entgegentreten und die freie und offene Gesellschaft verteidigen. Im Sportverein\, am Stammtisch und im Stadtleben. \nHalle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage nimmt den Prozessbeginn am 18. April in Halle deshalb zum Anlass\, mit einer Kundgebung am Justizzentrum in Halle klar Position zu beziehen und ruft zur Kundgebung auf: \nAfD stoppen! Juristisch. Politisch. Gesellschaftlich. \n18. April 2024 ab 8:00 Uhr \nJusitzzentrum Thüringer Straße 16
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SUMMARY:Podiumsdiskussion “Risiko: Rechtsextreme Mehrheit” /Halle
DESCRIPTION:Steuern wir in Deutschland wieder auf eine rechtsextreme Mehrheit zu?\n \nDieser Frage\, die in den vergangenen Monaten hunderttausende Menschen auf die Straße trieb\, wollen wir in einer Podiumsdiskussion nachgehen. \nReferierende: \n🎤 Dr. Kati Lang \nRechtsanwältin für Opfer rechtsextremer\, rassistischer und antisemitischer Gewalttaten und Mitherausgeberin des Reports „Recht gegen rechts“ \n🎤 Jakob Springfeld \nStudent in Halle\, Aktivist und Autor: „Unter Nazis. Jung\, ostdeutsch\, gegen Rechts“ \n🎤 Franziska Schröter \nHerausgeberin der „Mitte Studie“ und Referentin des Projekts gegen Rechtsextremismus der Friedrich-Ebert-Stiftung \n🎤 Klaas Müller \nWissenschaftlicher Mitarbeiter beim Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs \nModeration: \n🎤 Juliane Victor \nWissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg \n⏰️ 25.04.2024\, 18 Uhr \n🚩 Hörsaal Audimax\, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg\, Universitätsplatz 1\, 06108 Halle (Saale) \nAnmeldung: https://www.fes.de/veranstaltungen/veranstaltungsdetail/276272 \nBei vorheriger Anmeldung können wir den Einlass garantieren; unangemeldete Gäste müssen unter Umständen aus Kapazitätsgründen abgewiesen werden. \nDie Podiumsdiskussion findet auf studentische Initiative in Kooperation mit dem Juristischen Bereich der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg statt und wird finanziert und durchgeführt durch das Landesbüro Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung.
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SUMMARY:Kundgebung: Keine Ruhe der AfD! / Magdeburg
DESCRIPTION:📢❗📬 Am 26. April lädt die AfD-Bundestagsfraktion\nzu einem Bürgerdialog in Magdeburg\, in die Veranstaltungs-Location *halber85* ein. \nDie Vertreter*innen der faschistischen AfD (u.a. Maximilian Krah – Spitzenkandidat zur Europawahl) werden diese Veranstaltung nutzen\, um die menschenverachtende Politik zu verbreiten und für Hass und Hetze zu werben. \nGemeinsam stellen wir uns dem entgegen und sagen: KEINE RUHE DER AFD!\nKommt zu unserer Kundgebung am 26. April\, ab 17.00 Uhr.
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SUMMARY:Nie wieder 1932 ! / Dessau
DESCRIPTION:Im April 1932 gewannen bei der Landtagswahl im Freistaat Anhalt die Nazis über 40 Prozent der Stimmen. Die von der NSDAP geführte Regierungskoalition schlug Alfred Freyberg zum Ministerpräsidenten vor\, er wurde vom Landtag zum Regierungschef gewählt. Der völkisch\, rassistisch und sozialdarwinistisch auftretende Freyberg ließ bereits am 1. September 1932 den Schulerlass über „die Pflege des völkischen Gedankens“ veröffentlichen. Er verpflichtete die Schulen damit\, im Unterricht das Gefühl für ‚Rassen zugehörigkeit und germanisches Erbgut‘ wiederzubeleben.\n\n\n\n79 Jahre nach der Zerschlagung der Nazidiktatur sitzt die faschistische AfD im Bundestag und drückt über die Niederlage ihr Bedauern aus (Weidel). Die AfD propagiert die Ungleichheit der Menschen und appelliert an die niedrigsten Instinkte ihrer Gefolgschaft. Dabei trifft sie auf eine von Krieg\, Fluchtelend\, Umweltzerstörung und kapitalistischen Konkurrenzkampf verrohte Gesellschaft\, bei der sie viele offene Türen einrennt. In diesem Land\, wo (geflüchtete) Menschen als „die Mutter aller Probleme“ (Seehofer) wahrgenommen werden\, wo in Nützliche und Überflüssige selektiert wird\, wo den Niederträchtigen mit hohen Abschiebezahlen entgegengekommen wird\, können die Faschist*innen der AfD zu Recht behaupten\, sie seien die politischen Vorreiter. Innerhalb von 3 Tagen werden 100 Milliarden Euro für Mordwerkzeug unter Bravorufen von Bundestagsabgeordneten bereitgestellt. Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge\, etwa ins Gesundheitswesen oder den ÖPNV\, werden dagegen kaum erhöht. Statt sozialen Wohnraum zu fördern\, werden Mieten durch staatliche Zuschüsse in die Höhe getrieben und auch damit Neid und Missgunst in der Bevölkerung genährt zum Vorteil der faschistischen AfD. Überall wird materieller Überfluss bewundert\, die das eigene Leben verhindernde Lohnarbeit als absolut notwendig\, ihr Verlust als das Ende der eigenen Existenz gesehen. Gleichzeitig steigert dieses Menschenbild den Hass auf die „Faulen“\, die „Schwachen“\, die Überflüssigen „\, die „Anderen“. Nur die Befreiung des Menschen aus seiner eigenen\, kapitalistischen Unmündigkeit hin zu einer Gesellschaft der Freien und Gleichen wird der faschistischen Ideologie den Untergang bereiten. Erst wenn die materielle Existenz gesichert\, die gesellschaftlich notwendige Arbeit gerecht verteilt und auf das notwendige Minimum beschränkt ist\, kann ein Zusammenleben entstehen\, in dem die Stellung des Individuums nicht mehr durch seine Möglichkeiten der Ressourcenverschwendung kommuniziert wird sondern durch seine Würde und Einzigartigkeit.\n\n\n\n\n2024 stehen viele Wahlen an. Während die AfD sich keine Mühe mehr macht\, ihre menschenfeindlichen Ziele zu verschleiern\, bewegen sich auch Angebote anderer Parteien zwischen Entlastungen für Reiche\, Arbeitszwang für Arme und „Ausländer raus!“. \nDamit wir nicht wieder Verhältnisse wie ab 1932 bekommen\, rufen wir alle dazu auf\, nur Parteien zu wählen\, die sich den Menschenrechtskonventionen verpflichtet haben\, zur Idee eines offenen Europa stehen und das Grundgesetz achten.\n\n\n \nNie wieder 1932 !\n \n\n\n\n  27.04.2024 | 13:00 | Hauptbahnhof | Dessau\n\n\n\n\n\n\n\n\nBündnis Dessau Nazifrei\nhttps://dessaunazifrei.wordpress.com/\nhttps://de-de.facebook.com/BuendnisDessau161/\nhttps://twitter.com/dessau_nazifrei\nhttps://www.instagram.com/dessau_nazifrei/?hl=de\nhttps://t.me/s/dessau_nazifrei
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