Dass die AfD rechtsextremistisch ist, wissen wir schon lange!

7. November 2023

AFD, Sachsen-Anhalt

Der Verfassungsschutz verkündet: Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch und kein Verdachtsfall mehr. Wir sagen: Das stimmt, aber ist uns und vielen anderen schon lange bekannt. Es ist auch schwer zu übersehen. Offene Neonazis auf AfD-Veranstaltungen gibt es schon seit Jahren, die Zusammenarbeit mit der „Identitären Bewegung“ (IB) oder dem „Institut für Staatspolitik“ (IfS) ebenso.
Auch die Reden der AfD waren schon unter dem ehemaligen Vorsitzenden Poggenburg klar faschistisch – die AfD im Landtag äußert sich seit ihrer erstmaligen Wahl von 2016 rassistisch, völkisch und antidemokratisch, auf ihren Veranstaltungen werden antisemitische Verschwörungstheorien und umstürzlerische Gewaltfantasien verbreitet. Trotz all dieser Tatsachen kommt der Verfassungsschutz erst jetzt zu dieser Erkenntnis.
Deshalb fühlen wir uns in unserer Forderung bestätigt: Es braucht eine starke antifaschistische Zivilgesellschaft, die faschistische Bewegungen analysiert und bekämpft – und zwar nicht nach zehn Jahren, sondern sofort.